Rolandas Paksas

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Rolandas Paksas  anhören ^?/i (* 10. Juni 1956 in Telšiai, Litauen) war vom 26. Februar 2003 bis zum 6. April 2004 der Präsident Litauens.

Paksas ist das einzige Kind seiner Eltern. Er ist verheiratet und hat zwei Kinder.

Er hat Abschlüsse als Ingenieur (1974 an der Universität Vilnius) und als Pilot (1979 in Leningrad). Paksas war Mitglied des sowjetischen und litauischen Teams im Kunstflug und gewann mehrere internationale Wettbewerbe.

Paksas war je zweimal kurzzeitig Ministerpräsident des Landes und (jeweils zuvor) Bürgermeister von Vilnius. Vom März 2002 bis zu seiner Wahl zum litauischen Präsidenten im Januar 2003 und wieder ab Oktober 2004 ist er Vorsitzender der von ihm neu gegründeten Liberaldemokratischen Partei Litauens. Die Parteigründung folgte in Reaktion auf seinen zweimaligen Rücktritt vom Amt des Ministerpräsidenten und das Zerwürfnis mit der ihn bis dahin stützenden Liberalen Union.

Seine überraschende Wahl zum Präsidenten Litauens erfolgte gegen den amtierenden Präsidenten Valdas Adamkus. Paksas inszenierte sich im Wahlkampf gegen den 76-jährigen Amtsinhaber als junger, unverbrauchter Kandidat der Veränderung und des Aufbruchs sowie als Anwalt der kleinen Leute.

[Bearbeiten] Paksagate

Bereits kurz nach seinem Amtsantritt im März 2003 werden in der Presse Verfehlungen und Peinlichkeiten des neuen Präsidenten diskutiert. Die umstrittene Verleihung der litauischen Staatsbürgerschaft an seinen Haupt-Wahlkampfsponsor Juri Borissow kurz nach seinem Amtsantritt wird im November 2003 wieder zur Sprache gebracht, als ein Bericht des Sicherheitsdienstes den Präsidenten und seine Mitarbeiter in die Nähe zweifelhafter russischer Geschäftsleute rückt.

Nach umfangreichen parlamentarischen Untersuchungen setzte das litauische Parlament im März 2004 ein Amtsenthebungsverfahren wegen schweren Verstoßes gegen die Verfassung sowie Eidbruches in Gang. Vorgeworfen wurde ihm die Unrechtmäßigkeit der Verleihung der Staatsbürgerschaft an Borissow, die unrechtmäßige Weitergabe von Staatsgeheimnissen (als er eben jenen Borissow vor gegen ihn laufenden geheimdienstlichen Ermittlungen warnte) und die Einflussnahme seiner Berater auf Aktiengeschäfte zweier Straßenbaufirmen zu Gunsten Paksas' nahe stehender Personen.

Nachdem die Vorwürfe vom Obersten Verfassungsgericht Litauens als schwere Verletzung der Verfassung bestätigt wurden, kam es am 6. April 2004 zum Votum im Parlament, bei dem sich eine knappe 3/5-Mehrheit (= erforderliches Quorum) in geheimer Abstimmung für seine Amtsenthebung ausspricht. Politisch schwerer als die komplizierten juristischen Argumente wog zum Schluss Paksas' überstürzte Entscheidung vom 23. März, ausgerechnet den schwer umstrittenen Borissow zu seinem Berater in Öffentlichkeitsfragen zu ernennen, eine Entscheidung, die er unter dem Eindruck des gewaltigen Echos in der Öffentlichkeit innerhalb von 24 Stunden wieder zurück nimmt und selbst als „Fehler“ bezeichnet.

Paksas selbst bezeichnete die Vorwürfe bis zuletzt als Komplott und bezichtigte seine Gegner eines versuchten „Staatsstreiches“. Er kündigte an, bei der nach der Amtsenthebung fälligen Neuwahl des Staatspräsidenten erneut für dieses Amt zu kandidieren. Der oberste Wahlausschuss des Landes erklärte diese Kandidatur im April 2004 für zulässig, doch entschied das litauische Verfassungsgericht am 25. Mai 2004, dass Paksas künftig keine hohen öffentlichen Ämter mehr bekleiden dürfe, womit er von der Präsidentenwahl ausgeschlossen war.

Ebenso hatte Paksas die Absetzung des litauischen Parlamentspräsidenten beantragt, obwohl dies laut litauischer Verfassung gar nicht möglich ist. Dies war die schwerste politische Krise des Landes seit der Unabhängigkeit 1990.

[Bearbeiten] Juristische Konsequenzen

Am 13. Dezember 2005 sprach das Oberste Gericht Litauens Rolandas Paksas vom strafrechtlich relevanten Punkt des Verrats von Staatsgeheimnissen frei. Seine Verfehlungen wurden somit alleine in der Verletzung seiner Amtspflichten gesehen, d.h. auf der politischen Ebene.

Gegen die lebenslängliche Aberkennung des passiven Wahlrechtes hat Paksas Beschwerde beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte eingelegt, mit dem Argument, der Litauische Verfassungsgerichtshof bzw. das Parlament hätten seine Amtsenthebung über einen strafrechtlichen Vorwurf begründet, für den allein die Strafgerichte zuständig seien und von dem er frei gesprochen wurde. Die Beschwerde wurde der Republik Litauen zur Stellungnahme übermittelt.

[Bearbeiten] Literatur

• Egidijus Šileikis: Das Anklageverfahren gegen den Staatspräsidenten Litauens Rolandas Paksas. In: WGO. Monatshefte für Osteuropäisches Recht. Bd. 46 (2004), 4, S. [266] - 278.

Personendaten
NAME	Paksas, Rolandas
KURZBESCHREIBUNG	Politiker Litauens, Premierminister und Präsident
GEBURTSDATUM	10. Juni 1956
GEBURTSORT	Telšiai, Litauen