Electoral College
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Als Electoral College wird in den Vereinigten Staaten das Gremium bezeichnet, das alle vier Jahre den Präsidenten und Vizepräsidenten wählt. Es wird im zweiten Artikel der Verfassung der Vereinigten Staaten beschrieben und besteht aus zur Zeit 538 Wahlmännern, die von den 50 Bundesstaaten sowie dem Bundesdistrikt entsandt werden. Der Wahlvorgang wurde zweimal mittels Verfassungsänderung angepasst (1803 durch den 12. Zusatzartikel und 1961 durch den 23. Zusatzartikel).
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[Bearbeiten] Arbeitsweise
Die Wahl des Präsidenten und Vizepräsidenten erfolgt indirekt alle vier Jahre am Wahltag. Obwohl die Stimmzettel heute gewöhnlich die Namen der Kandidaten selbst enthalten, bestimmt die Bevölkerung nur die Wahlmänner für den Bundesstaat, in dem sie wohnen, oder für den Bundesdistrikt, wenn sie ihren Wohnsitz in Washington (D.C.) haben. Diese Wahlmänner wählen später den Präsidenten und Vizepräsidenten.
In den meisten Bundesstaaten und dem Bundesdistrikt gilt das Mehrheitswahlrecht. Dadurch erhält der Kandidat, der die meisten Stimmen auf sich vereint, alle dem Bundesstaat zugeteilten Wahlmänner, während die anderen Kandidaten leer ausgehen. Die einzigen Ausnahmen sind Maine und Nebraska, wo die Wahl ähnlich den Kongresswahlen abläuft: für jeden Wahlkreis dieser zwei Staaten erhält der Kandidat mit den meisten Stimmen einen Wahlmann (ähnlich dem Repräsentantenhaus), während der Kandidat mit der Mehrheit aller Stimmen im Bundesstaat zwei weitere Wahlmänner erhält (ähnlich dem Senat). Diese Methode wird in Maine seit 1972 und in Nebraska seit 1996 benutzt. Allerdings hat bisher in beiden Bundesstaaten immer ein Kandidat alle Wahlmänner erhalten. Dies ist vor allem durch das Gerrymandering bedingt.
Die Wahlmänner treffen sich 41 Tage nach dem Wahltag in den Hauptstädten der Bundesstaaten und geben ihre Stimmen ab. Entsprechend tritt das Electoral College nie an einem einzigen Ort als ein gemeinsames Gremium zusammen. Die Stimmzettel werden versiegelt und dem amtierenden Vizepräsidenten in seinem offiziellen Amt als Präsident des Senats übersandt. Am ersten Sitzungstag des neuen US-Kongresses werden die Stimmzettel in der Anwesenheit beider Kammern ausgezählt. Präsident und Vizepräsidenten werden die Kandidaten, die jeweils die absolute Mehrheit der Stimmen auf sich vereinigen.
Wenn kein Präsidentschaftkandidat die absolute Mehrheit erhält, muss das neue Repräsentantenhaus einen der drei Kandidaten mit den höchsten Stimmen zum Präsidentenamt wählen. Dabei stimmen die Delegationen eines Bundesstaats gemeinsam ab und erhalten gemeinsam nur eine Stimme. Das Votum eines Bundesstaats wird durch die Mehrheit seiner Abgeordneten bestimmt. Gibt es eine Stimmengleichheit innerhalb der Delegation, wird die Stimme als eine Enthaltung gezählt. Der Wahlgang wird solange wiederholt, bis ein Kandidat die absolute Mehrheit erhält. Mit 50 Bundesstaaten in den Vereinigten Staaten müssten also die Delegationen von mindestens 26 für denselben Kandidaten stimmen.
Wenn kein Vizepräsidentschaftskandidat die absolute Mehrheit erhält, muss der Senat ein ähnliches Verfahren einsetzen, wählt allerdings nur zwischen den zwei Kandidaten mit der höchsten Stimmanzahl. Auch müssen die beiden Senatoren eines Bundesstaates nicht gemeinsam abstimmen, können sich also für unterschiedliche Kandidaten aussprechen. Es ist nicht klar, ob der Vizepräsident auch in dieser Situation bei Stimmengleichheit die ausschlaggebende Stimme hat, zumal er hier unter Umständen über seine eigene nächste Vizepräsidentschaft, beziehungsweise wie im Fall von Al Gore über seinen eigenen zukünftigen Vize, abstimmen würde.
Wenn sich das Repräsentantenhaus bis zum Tage der vorgesehenen Amtseinführung, von der Verfassung seit 1933 auf den 20. Januar angesetzt, nicht einigen kann, so führt der neue Vizepräsident die Geschäfte des Präsidenten aus, bis die Kammer einen neuen Präsidenten wählt. Wenn es am 20. Januar auch keinen neuen Vizepräsidenten gibt, tritt die gesetzliche Nachfolgeregelung des Präsidenten in Kraft. Damit würde der Sprecher des Repräsentantenhauses die Amtsgeschäfte des Präsidenten ausführen, bis das Repräsentantenhaus einen neuen Präsidenten oder der Senat einen neuen Vizepräsidenten wählt.
Es ist nicht eindeutig geregelt, was passiert, wenn bis zum Tag der Amtseinführung zwar ein neuer Präsident gewählt wurde, der Senat sich aber nicht auf einen Vizepräsidenten einigen kann. Einerseits bestimmt der 12. Zusatzartikel zur Verfassung, dass der Senat den neuen Vizepräsidenten wählen soll, ohne eine zeitliche Begrenzung festzulegen. Andererseits erlaubt der 25. Zusatzartikel dem Präsidenten, einen neuen Vizepräsidenten zu ernennen, wenn das Amt vakant ist.
Bis 2006 hat das Repräsentantenhaus zweimal den Präsidenten gewählt: Thomas Jefferson 1801 und John Quincy Adams 1824. Der Senat hat nur einmal einen Vizepräsidenten gewählt: Richard M. Johnson 1837.
[Bearbeiten] Ungebundenheit an Wählerwillen
Die Wahlmänner sind theoretisch frei in ihrer Entscheidung, außer in den Anfangszeiten der USA gehören diese aber jeweils fest zu einem Kandidaten. In der Praxis werden in jedem Staat nur die Unterstützer eines Präsidentschaftskandidaten bestimmt. Das kann bei knappen Wahlergebnissen dazu führen, dass sich im Electoral College andere Mehrheitsverhältnisse bilden als bei der eigentlichen Volkswahl. Zuletzt geschah dies 2000 bei der Wahl von George W. Bush. Allerdings ist diese theoretische "Volkswahlmehrheit" ein statistisch fragwürdiges Konstrukt, da die Wahlbeteiligung in den für die eine oder andere Partei als sicher geltenden Staaten meist wesentlich niedriger ausfällt als in den umkämpften Staaten.
[Bearbeiten] Siehe auch
[Bearbeiten] Weblinks
- Einzelheiten zu Geschichte, Zusammensetzung und Verfahren des Kollegiums (englisch)
- Presidential Elections in the United States: A Primer
- Heise Telepolis: Die Stimmen, die wirklich zählen, sind noch nicht abgegeben über die Geschichte der Wahlmänner und ihre Ungebundenheit an den Wählerwillen
