Carlos Mesa

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Carlos Mesa

Carlos Diego Mesa Gisbert (* 12. August 1953 in La Paz) ist ein bolivianischer Politiker. Er übernahm am 17. Oktober 2003 als Vizepräsident die verfassungsgemäße Nachfolge das Amt des bolivianischen Präsidenten und trat am 6. Juni 2005 zurück. Carlos Mesa übernahm dieses Amt als Parteiloser.

Carlos Mesa wurde im August 1953 in La Paz geboren. Er ist verheiratet und hat zwei Söhne. In La Paz absolvierte er ein Jesuiten-Gymnasium und studierte im Anschluss Literaturgeschichte. Vor seiner politischen Laufbahn arbeitete er als Historiker und Journalist, unter anderem als stellvertretender Herausgeber der Tageszeitung Última Hora und Fernsehmoderator und hat bereits zahlreiche Bücher veröffentlicht.

Sein Vorgänger Gonzalo Sánchez de Lozada musste nach der gewaltsamen Niederschlagung eines Aufstandes gegen seine Regierungspolitik zurücktreten. Thematischer Kern des Aufstands war der Umgang mit den Energieressourcen des Landes. Carlos Mesa, damals Vizepräsident, hatte sich vollständig von den blutigen Militäreinsätzen (min. 60 Tote in der Zivilbevölkerung) distanziert, mit denen Sánchez de Lozada gegen die Aufstandsbewegung vorging, und schuf so die Möglichkeit zu einem demokratischen Übergang.

Zum Zeitpunkt der Amtsübernahme war Mesa eine der wenigen öffentlich bekannten Personen, die im stark polarisierten politischen Klima von Links wie Rechts respektiert wurde. Als Ziel seiner Regierung erklärte er die Lösung des Energieressourcenstreits. Dafür wurde ein Referendum abgehalten, in dem der Bevölkerung, aufgeteilt in fünf Fragen, Renationalisierung aller Industrien des Energiesektors, Besteuerung bis zu 50%, Einsatz der Energiereserven als diplomatisches Mittel zur Wiedererlangung des Zugangs zum Meer, Verwendung der Mittel für Bildung, Gesundheit, Straßenbau und Beschäftigungsmaßnahmen vorgeschlagen wurde.

Mit dem Referendum, für dessen Abhaltung erst noch die Verfassung verändert werden musste, verfolgte Mesa noch ein weiteres Ziel. Er wollte die Demokratie stärken, den Menschen zeigen, dass Probleme auch mit demokratischen Mitteln gelöst werden können. Die bolivianische Gesellschaft war und ist möglicherweise immer noch ein Gesellschaft, in der Probleme abseits demokratischer Gepflogenheiten angegangen werden, sei es, dass ärmere Schichten Forderungen durch Barrikadenbau und Blockade durchsetzen wollen oder das Eliten den direkten Kontakt zur Macht suchen, verbunden mit Korruption und Bestechung. Zum Demokratisierungsziel gehört auch die Gründung zweier Ministerien zum Zeitpunkt Mesas Amtseinführung, ein Ministerium für Beteiligung der Bevölkerung an der Politik und eines für indianische Angelegenheiten.

Ist das Referendum ein Erfolg gewesen? Zumindest gemessen an der Wahlbeteiligung kann das Referendum als Erfolg bezeichnet werden. Die Wahlbeteiligung lag landesweit bei 60%, im indianisch besiedelten Hochland trotz zahlreicher Boykottaufrufe sogar bei 67%. Auch brachen während Mesas Amtszeit und noch darüber hinaus die Spannungen nicht in offene Gewalt aus. Alle Vorschläge wurden, mit unterschiedlichen Grad an Zustimmung, positiv beschieden.

Der zweite Schritt sah eine Umsetzung des Ergebnisses im Parlament vor. Am Widerstand im Parlament und auch an den begleitenden Protesten, namentlich der MAS scheiterte Mesa, was schließlich zu seinem Rücktritt führte. Sein erstes Rücktrittsgesuch reichte Mesa am 6. März ein; es wurde vom Kongress am 9. März 2005 einstimmig abgelehnt. Am 6. Juni 2005 erklärte Mesa seinen Rücktritt, er wollte aber bis zur Neuwahl eines neuen Präsidenten im Amt bleiben. Am 9. Juni 2005 nahm das Parlament das Rücktrittsgesuche Mesas an und erklärte den Präsidenten des obersten Gerichts, Eduardo Rodríguez, zum neuen Präsidenten.

[Bearbeiten] Literaturhinweise

Yesko Quiroga Referendum in Bolivien: Mehr Bürgerbeteiligung zur Stabilisierung einer prekären Demokratie Institut für Ibero-Amerika Kunde Hamburg 2004 [1]
Winter, Johannes & Schamansky, Andre (2005): Sind die Andenstaaten unregierbar? Ursachen der politischen Krise in Bolivien, Ekuador und Peru. In: Zeitschrift Entwicklungspolitik Nr. 14, Jg. 2005, Seite 30-34. Download unter: http://www.weltpolitik.net/Regionen/Nord-%20und%20Lateinamerika/Gesamtregion/ oder [2]