Hauptwohnsitz

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In den Ländern Deutschland und Österreich ist es möglich mehrere Wohnsitze zu verwenden, in anderen Ländern, wie Schweiz und Italien gibt es diese Möglichkeit nicht, der Begriff Hauptwohnsitz ist daher auch nicht üblich.

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[Bearbeiten] Bedeutung des Hauptwohnsitzes in Deutschland

Unter Hauptwohnsitz (inoffizielle Bezeichnung ist Erstwohnsitz) versteht man den Ort, an welchem sich jemand niederlässt, um sich dort auf Dauer oder auch bestimmte Zeit aufzuhalten. Es besteht dabei aber die Möglichkeit neben dem Hauptwohnsitz noch weitere Wohnsitze zu haben.

Hauptwohnsitz ist der Wohnsitz, bei welchem man sich überwiegend aufhält.

Im Gegensatz hierzu gibt es den Lebensmittelpunkt der steuerrechtlich wie folgt definiert wird (Lohnsteuerichtlinien 2005, dort R 42 Abs. 1 Sätze 4 - 8 LStR 2005.): "Der Mittelpunkt der Lebensinteressen befindet sich bei einem verheirateten Arbeitnehmer regelmäßig am tatsächlichen Wohnort seiner Familie. Die Wohnung kann aber nur dann ohne nähere Prüfung berücksichtigt werden, wenn sie der Arbeitnehmer mindestens sechsmal im Kalenderjahr aufsucht. Bei anderen Arbeitnehmern befindet sich der Mittelpunkt der Lebensinteressen an dem Wohnort, zu dem die engeren persönlichen Beziehungen bestehen. Die persönlichen Beziehungen können ihren Ausdruck besonders in Bindungen an Personen, z.B. Eltern, Verlobte, Freundes- und Bekanntenkreis, finden, aber auch in Vereinszugehörigkeiten und anderen Aktivitäten. Sucht der Arbeitnehmer diese Wohnung im Durchschnitt mindestens zweimal monatlich auf, ist davon auszugehen, dass sich dort der Mittelpunkt seiner Lebensinteressen befindet."

Der Hauptwohnsitz ist auch jener Ort, an dem man sein Wahlrecht auf Bundes- und Europaebene ausübt, also in der Wahlliste eingetragen ist. Da Personalausweise in Deutschland auf Personen ausgestellt werden und eine Gültigkeitsdauer von 10 Jahren haben, kommt es bei häufigen Umzügen hin und wieder zu dem Problem, dass die neue Gemeinde den Adressaufkleber nicht mehr überkleben kann. Das Ablösen der früheren Aufkleber würde jedoch den Straftatbestand der Urkundenfälschung erfüllen. Die Ausstellung eines neuen Personalausweises kostet in Deutschland (Stand: Januar 2008) derzeit 8,00 Euro.

Minderjährige Kinder teilen den Wohnistz der Sorgeberechtigten Eltern, daraus folgen immer wieder Probleme bei der Zuordnung des Hauptwohnsitzes von getrennt Lebenden Sorgeberechtigten. Nach §11 BGB ergäbe sich daraus ein Anspruch eines doppelten Hauptwohnsitzes der Kinder, dies wird von den meisten Meldeämtern in Deutschland nicht anerkannt.

Es ist in Deutschland möglich, sich in mehreren Kommunen mit Nebenwohnsitz anzumelden. Einige Städte, z. B. Berlin erheben hierfür eine Zweitwohnungsteuer.

Für die meisten Länder der Europäischen Union genügt es, beim Grenzübertritt einen Hauptwohnsitz in Deutschland nachweisen zu können, und man benötigt keine Visa-Dokumente. Für andere Länder wird jedoch ein Pass benötigt.

[Bearbeiten] Bedeutung des Hauptwohnsitzes in Österreich

In Österreich hat der Hauptwohnsitz eine wichtige Bedeutung im Rahmen des Finanzausgleiches zwischen Bund und Gemeinden. Auf Basis der im Rahmen der Volkszählung festgestellten Anzahl von Einwohnern mit Hauptwohnsitz erhält die Gemeinde Mittel aus dem Budget des Bundes. Hauptwohnsitze rechnen sich für die Gemeinde in zweifacher Hinsicht: einerseits durch die Direktzahlung pro Kopf, andererseits erhöht sich diese Kopfprämie beim Überschreiten bestimmter Schwellen der Einwohnerzahl. Bei Existenz mehrerer ordentlicher Wohnsitze kann der Bürger den Wohnsitz als Hauptwohnsitz angeben, an dem der Mittelpunkt seines Lebensinteresses liegt. Dies führt vor Volkszählungen regelmäßig zu einem Wettkampf der Kommunen um Einwohner, teilweise mit finanziellen Direktförderungen für Ansiedelungen. Allerdings können Kommunen, in denen Bürger einen Nebenwohnsitz melden, die Angabe des Hauptwohnsitzes beanspruchen.