Občanská demokratická strana
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Die Demokratische Bürgerpartei (tschechisch: Občanská demokratická strana, [ˈoptʃanskaː ˈdɛmokratɪtskaː ˈstrana]; abgekürzt ODS) ist zur Zeit (2006) vor der ČSSD die stärkste politische Partei in der Abgeordnetenkammer der Tschechischen Republik. Im Senat ist sie zur Zeit (2006) die stärkste Partei (37 von 81 Stimmen). Nach der Mitgliederzahl ist sie die drittgrößte Partei (nach KSČM und KDU-ČSL). Der bedeutendste Repräsentant der Partei war (ist) der amtierende Präsident und frühere Regierungschef und Finanzminister (der Tschechoslowakei) Václav Klaus.
Parteivorsitzender und zugleich Regierungschef ist seit dem Jahre 2002 Mirek Topolánek.
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[Bearbeiten] Politische Einordnung
Im europäischen Parteienspektrum ist die ODS als konservativ und wirtschaftsliberal einzuordnen. Obwohl sie selbst in ihrer Regierungszeit den Beitritt zur EU betrieben hat, ist sie inzwischen eher europaskeptisch und lehnt insbesondere die europäische Verfassung ab. Im Europaparlament sind die Abgeordneten der ODS (gemeinsam mit den Abgeordneten der KDU-ČSL) Mitglieder der Europäischen Demokraten, die zusammen mit der christdemokratischen Europäischen Volkspartei die EVP-ED-Fraktion bilden. Diese Zusammenarbeit mit der EVP wird jedoch von beiden Seiten wegen des Euroskeptizismus der ODS und wegen ihrer eher nationalistischen, liberalen und säkularen Prägung mit Skepsis betrachtet. Im Juli 2006 gründete die ODS daher zusammen mit der britischen Conservative Party die Bewegung für Europäische Reform, die die Gründung einer eigenständigen Fraktion im Europaparlament anstrebt.
[Bearbeiten] Geschichte
Die ODS entstand im April 1991 nach der Spaltung des am 19. November 1989 gegründeten Bürgerforums/Občanské fórum (OF) in die ODS und die OH (Občanské hnutí/Bürgerbewegung).
- 19. November 1989 Das Bürgerforum wird gegründet.
- 17. Oktober 1990 Der heutige tschechische Präsident Václav Klaus wird zum Vorsitzenden des Bürgerforums gewählt.
- 12. Januar 1991 Auf dem Kongress des OF in Hostivař wird ein neues Programm verabschiedet, Spannungen zwischen den rechten und linken Flügeln des OF werden deutlich.
- 23. Februar 1991 Die „Scheidungsversammlung“ („rozlučkový sněm“) des OF findet in Prag statt.
- 4. März 1991 Das „Vorbereitungskomitee“ („přípravný výbor“) der ODS wird durchgeführt.
- 20. April - 21. April 1991 Gründungskongress der ODS in Olomouc.
- 15. November 2002 Mirek Topolánek wird neuer Vorsitzender.
[Bearbeiten] Ergebnisse bei den Wahlen zum Repräsentantenhaus
- 1992: 29,7 % - 76 Sitze
- 1994: 29,6 % - 68 Sitze
- 1998: 27,7 % - 63 Sitze
- 2002: 24,5 % - 58 Sitze
- 2006: 35,4 % - 81 Sitze
