John Robert Kerr

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Sir John Robert Kerr (* 24. September 1914 in Balmain (Sydney); † 24. März 1991 in Sydney) war ein australischer Politiker und Generalgouverneur Australiens. Bekannt wurde er durch die noch heute kontrovers dskutierte Entlassung des amtierenden Premierministers Gough Whitlam am 11. November 1975.

[Bearbeiten] Biografie

[Bearbeiten] Studium und berufliche Laufbahn

Der Sohn eines Kesselschmieds aus einem Arbeitervorort von Sydney erhielt nach dem Besuch der Fort Street High School ein Stipendium, das ihm ein Studium der Rechtswissenschaften an der University of Sydney ermöglichte. Nach dem er das Studium als Bachelor of Laws (LL.B.) mit Höchstnoten und der Medaille der Universität abschloss, wurde er 1938 als Rechtsanwalt in New South Wales zugelassen. Bereits in dieser traf er Herbert Vere Evatt, einem Richter am High Court of Australia und späteren Minister, der über viele Jahre seine Förderer war.

Während des Zweiten Weltkrieges war er Mitarbeiter einer obskuren Geheimdienstorganisation, dem Direktorat für Forschung und zivile Angelegenheiten (Directorate of Research and Civil Affairs), einer Tatsache, die später zu vielen Verschwörungstheorien führte.

Nach dem er 1946 im Range eines Oberst aus dem Militärdienst ausschied, wurde er Rektor der Schule für Pazifik-Verwaltung (Australian School of Pacific Administration), die aus dem Direktorat hervorging. Im folgenden Jahr übernahm er dann das Amt des ersten Generalsekretärs der South Pacific Commission, allerdings nahm er bereits 1948 seine Tätigkeit als Rechtsanwalt wieder auf. Als Mitglied der Australian Labor Party war er in der Folgezeit insbesondere als Anwalt für Mitglied von Gewerkschaften tätig.

[Bearbeiten] Politische Laufbahn und Aufstieg zum Obersten Richter von New South Wales

1951 beabsichtigte er zunächst sich als Kandidat der Labor Party um ein Abgeordnetenmandat im Repräsentantenhaus zu bewerbe, zog seine Kandidatur jedoch anschließend zu Gunsten eines anderen Kandidaten zurück. Nach der Spaltung der Labor Party 1955 wurde er zunehmend enttäuscht von der Politik der Partei, insbesondere wegen des Linkstrends vom Parteivorsitzenden Evatt. Gleichwohl trat er nicht der neu gegründeten Democratic Labor Party bei.

In den 1950er Jahren wurde er nicht nur einer der führenden Wirtschaftsanwälte Sydneys, sondern auch bereits 1953 Kronanwalt (Queen's Counsel). 1964 erreichte er landesweite Bekanntheit als er neben dem späteren Premierminister von New South Wales Neville Wran zu den Rechtsanwälten des Satiremagazins Oz in einem Klageverfahren wegen Obszönität gehörte.

Kerr wurde 1966 zuerst zum Richter am Bundeshandelsgericht (Commonwealth Industrial Court) und später an anderen Gerichten berufen. In dieser Zeit wurden seine politischen Ansichten zunehmend konservativer, insbesondere nach seinem Beitritt zur Kongress für kulturelle Freiheit (Association for Cultural Freedom), einer konservativen Gruppe, die vollständig von der Central Intelligence Agency (CIA) kontrolliert wurde. Dort schloss er Freundschaft mit dem Präsidenten des High Court of Australia. Von 1966 bis 1970 war er auch erster Vorsitzender der Juristischen Gemeinschaft für Asien und den Westpazifik (Law Association for Asia and the West Pacific).

1972 erfolgte seine Ernennung zum Präsidenten (Chief Justice) des Supreme Court von New South Wales.

[Bearbeiten] Generalgouverneur von Australien

[Bearbeiten] Ernennung, Amtsantritt und Affären in der Regierung Whitlam

Nach dem Rücktritt von Generalgouverneur Sir Paul Hasluck im Juli 1974 bot ihm Premierminister und Vorsitzender der Labor Party Gough Whitlam dieses Amt an. Obwohl er den Premierminister selbst nicht besonders kannte, hielt dieser ihn jedoch wegen seiner früheren Mitgliedschaft in der Labor Party für politisch zuverlässig. Whitlam übersah jedoch Kerrs politischen Meinungswandel und dessen abweichendes Verständnis vom Amt des Generalgouverneurs. Nach seiner Ernennung durch Königin Elizabeth II. trat er das Amt des 18. Generalgouverneurs offiziell nach seiner Vereidigung am 11. Juli 1974 an.

Trotz der Wiederwahl von Whitlam zum Premierminister im Mai 1974 hatte die Labor Party keine Mehrheit im Senat, was zu politischen Konflikten führte, da zwei unabhängige Senatoren die jeweilige Mehrheit als Zünglein an der Waage bestimmten. Im Laufe des Jahres 1975 war Whitlams Regierung in einer Reihe ministerieller Skandale verwickelt, wobei insbesondere die Khemlani Loans - Affäre zum Rücktritt des Stellvertretenden Premierministers Jim Cairns und des Ministers für Rohstoffe und Energie Rex Connor führte.

Der Führer der liberalen Opposition, Malcolm Fraser, nutzte den Senat zur Blockade des Haushaltsentwurfs, um vorgezogene Neuwahlen zu erreichen. Fraser gelang dies durch die Ablösung zweier Labor-Senator durch die Ernennung von zwei unabhängigen Kandidaten durch die Premierminister von New South Wales und Queensland, die die amtierende Regierung von Whitlam nicht unterstützten. Dieses höchst umstrittene und beispiellose Ernennung brach erstmals mit der verfassungsmäßigen Gepflogenheit, dass ein ausscheidender Senator durch einen Nachfolger der jeweiligen Partei ersetzt werden sollte. In einem anschließenden Verfassungsreferendum wurde die bisherige Gepflogenheit festgelegt.

[Bearbeiten] Ansichten Kerrs und Whitlams zur Rolle des Generalgouverneurs

Das Amt des Generalgouverneurs wurde damals von den meisten als weitgehend repräsentativ angesehen. Gleichwohl gab die Verfassung von Australien dem Generalgouverneur weit reichende nicht kontrollierbare Machtbefugnisse (so genannte Reserve Powers), die die Ernennung und Entlassung von Ministern und die Auflösung des Parlaments einschlossen.

Whitlam nahm zusammen mit anderen an, dass der Generalgouverneur kein Ermessen in der Ausübung dieser Macht und das diese immer nur auf Ratschlag des Premierministers und niemals umgekehrt ausgeübt werden kann.

Kerr sah dies grundlegend anders und wies darauf hin, dass die Verfassung die Machtbefugnisse des Generalgouverneurs sehr deutlich darstellte. In dieser Ansicht sah er sich bestärkt durch das Standardwerk "The King and His Dominion Governors" von 1936, in dem sein alter Förderer Herbert Evatt die Institution der Reserve Powers in den britischen Dominion darstellte. Kerr nahm eine aktive und höchst unübliche Betrachtung der Rolle des Generalgouverneurs vor.

[Bearbeiten] Verfassungskrise 1975

Im Oktober 1975 nutzte die Liberale Partei ihre Senatsmehrheit um mehrere wichtige Gesetze der Regierung abzulehnen, bis Whitlam der Ausrufung von Neuwahlen des Repräsentantenhauses zustimmte, was zu einer politischen Krise führte. Während Whitlam sich weigerte zurückzutreten und Neuwahlen auszurufen, weigerte sich Fraser die Haushaltsgesetze im Senat passieren zu lassen. Wenn es zu einer Fortführung dieser ausweglosen Situation gekommen wäre, wäre der Regierung schließlich das Geld ausgegangen und hätte keine finanziellen Verpflichtungen tätigen können. Es wurde erwartet, dass diese Situation Ende November 1975 eintreten würde.

Whitlam war sicher, dass einige liberale Senatoren von dieser extremen Haltung Abstand nehmen würde, wenn er selbst auf seinen Standpunkt beharrte. Außerdem nahm er an, dass die öffentliche Meinung wegen der Taktik Frasers auf seiner Seite sei und er in einem passenden Augenblick die Nachwahl der Hälfte des Senats ausrufen könnte, um den Stillstand aufzubrechen und seine Regierung zu stärken.

Fraser nahm dieser Abwägungen ebenfalls vor, da ihm bekannt war, dass einige liberale Senatoren tatsächlich unsicher wegen der Blockade der Gesetze waren und für eine baldige Aufgabe des Stillstandes eintraten. Er sah auch, dass die öffentliche Meinung mit dem Ausnutzen der Blockademöglichkeit im Senat nicht einverstanden war. Aus diesem Grund war er bemüht, einen baldigen Höhepunkt der Krise zu erreichen und sah den schnellsten Weg hierzu in einer Intervention des Generalgouverneurs.

Oppositionelle Hinterbänkler begannen Kerr um die Entlassung von Premierminister Whitlam im Laufe des Oktobers 1975 zu bitten. Am 16. Oktober 1975 veröffentlichte allerdings mit dem früheren Solicitor General Robert Ellicott ein führender Abgeordneter der Liberal Party ein von Fraser gebilligtes und für das Schattenkabinett verfasstes Rechtsgutachten, in dem Ellicott darstellte, dass Kerr nicht nur das Recht, sondern die Pflicht zur Entlassung der Regierung hätte, falls diese keine Unterstützung hätte. Whitlam vertrat weiterhin die Auffassung, dass der Generalgouverneur nicht intervenieren könnte, da er immer auf Ratschlage des Premierministers handeln müsste. Kerr aber sah dies als Einschüchterung ihm gegenüber und auch als Ausdruck eines Standpunktes zur Betrachtung der Reserve Powers, die er nicht teilte.

Kerr sah sich daher selbst als aktiv Handelnden in dieser sich entfaltenden politischen Situation. In mehreren Gesprächen verdeutlichte er gegenüber Ministern der Regierung Whitlam diese Ansicht, dass er als Generalgouverneur aktiv einem drohenden Geldausgehen der Regierung begegnen müsste. Zu diesem Zweck unterbreitete er am 30. Oktober 1975 Whitlam und Fraser eine Kompromisslösung, die die Genehmigung des Haushalts durch Fraser im Austausch zur Aufgabe von Whitlams Plänen zur Ausrufung von Nachwahlen zum Senat vorsah und somit ein Aufgeben von Fraser bedeutete. Fraser lehnte dies am 2. November 1975 ab und schlug stattdessen die Genehmigung des Haushalts zu Lasten einer Neuwahl zum Repräsentantenhaus im ersten Halbjahr 1976 vor, was Whitlam wiederum ablehnte, da nach Westminster-System nicht der Führer der Opposition, sondern der Premierminister den Zeitpunkt von Wahlen bestimme.

Kerr, der zu diesem Zeitpunkt keine starke Beziehung zum Premierminister hatte, sah Whitlam als unversöhnlich an. Insbesondere betrachtete er das Vorgehen des Bundesverwaltungsrates (Federal Executive Council) während der Khemlani Loans - Affäre unangemessen vorging. Mehr noch war er der Ansicht, dass Whitlam im Falle der Kenntnis von dessen geplanter Entlassung als Premierminister durch den Generalgouverneur die Queen zuvor um die Entlassung des Generalgouverneurs bitten würde.

Whitlam andererseits ging davon aus, dass Kerr in der gewohnten Art und Weise der bisherigen Vertreter der Königin im Amt des Generalgouverneurs die Haltung der Regierung akzeptieren und keine Schritte gegen diese unternehmen würde. Aus diesem Grund unternahm er keine Handlungen bezüglich der Entlassung des Generalgouverneurs, führte allerdings auch keine Gespräche mit Kerr während der Verfassungskrise.

[Bearbeiten] Umstrittene Entlassung von Premierminister Whitlam und Ernennung von Oppositionsführer Fraser zum Nachfolger

Am 6. November 1975 führte Kerr mit Kenntnis von Whitlam ein weiteres Gespräch mit Oppositionsführer Fraser. In diesem Gespräch erhöhte Fraser den Druck auf den Generalgouverneur, in dem Fraser erklärte, dass die Opposition nicht ihre Haltung ändern und keinen Kompromiss akzeptieren würde. Darüber hinaus drohte er dem Generalgouverneur damit, dass die Opposition an diesem öffentlich Kritik unter dem Vorwurf des Versagens in der Amtsführung üben würde und drängte Kerr zur Ausrufung von Neuwahlen bis zum Jahresende 1975. Der Zeitdruck ergab sich insbesondere daraus, dass nach dem damals geltenden Wahlrecht (Electoral Act) eine Neuwahl bis zum Jahresende nur noch bis zum 11. November 1975 ausgerufen werden konnte und Kerr daher nur maximal fünf Tage Bedenkzeit hatte. Fraser war nach diesem Treffen sicher, dass Kerr Whitlam als Premierminister entlassen würde.

Am 9. November 1975 holte Kerr den Rat des Präsidenten (Chief Justice) des High Court of Australia, Sir Garfield Barwick, ein. Barwick bestätigte Kerr dabei auf dessen Nachfrage, dass er als Generalgouverneur die verfassungsmäßige Macht zur Entlassung des Premierministers hätte und ihn ein anderer Richter des High Court, Sir Anthony Mason, in dieser Meinung zustimmen würde. Bei der Bestätigung handelte es sich jedoch nur um eine informelle und persönliche Darstellung Barwicks, da Kerr nicht das Oberste Gericht als Institution, sondern lediglich dessen Präsident um Beratung ersucht hatte, zumal das Oberste Gericht keine Rechtsberatungen veröffentlichte. Darüber hinaus wurde Barwick selbst vorgeworfen, nicht unparteiisch entschieden zu haben, da er vor seiner Tätigkeit als Chief Justice unter anderem Generalstaatsanwalt (Attorney General) in der liberalen Regierung von Robert Menzies war. Der Ratschlag Barwicks trug letztlich mit dazu bei, dass er sich zur Entlassung des Premierministers entschied, was er diesem jedoch noch nicht mitteilte.

Am Morgen des 11. November 1975 bat Whitlam den Generalgouverneur um ein Gespräch nach den Feierlichkeiten zum Ende des Ersten Weltkrieges 1918 (Remembrence Day). Whitlam beabsichtige dabei Kerr um die Ausrufung der Nachwahl des halben Senats zu bitten, um dadurch den Stillstand zu beenden.

Nach dem Gespräch mit Whitlam fragte Kerr den Oppositionsführer Fraser, ob dieser im Falle einer Berufung zum Premierminister das Haushaltsgesetz passieren ließe, einer Auflösung der beiden Kammern des Bundesparlaments zustimme und keine Ernennungen, keine neue politischen Programme und keine Untersuchungen gegen die derzeit noch amtierende Regierung einleiten würde, was Fraser ihm auch zusagte. Während Kerr in seinen Memoiren das Stattfinden des Gesprächs bestritt, bestand Fraser darauf.

Am Mittag des gleichen Tages erschien Whitlam im Amtssitz des Generalgouverneurs, dem Government House. Als der Premierminister die Frage des Generalgouverneurs nach unverzüglichen Neuwahlen des Repräsentantenhauses verneinte, übergab Kerr an Whitlam das Entlassungsschreiben als Premierminister. Unmittelbar darauf ernannte er Fraser, der sich ebenfalls im Amtssitz befand, zu Whitlams Nachfolger als Premierminister.

Auf Rat Frasers wurden von Kerr dann unmittelbar Neuwahlen des Senats und des Repräsentantenhauses für den 13. Dezember 1975 angesetzt. Dieses führte dazu, dass Whitlam auch kein Misstrauensvotum gegen Fraser mehr im Repräsentantenhaus durchführen konnte. Diese doppelte Auflösung beider Parlamentskammern (Double Dissolution) kam in der australischen Parlamentsgeschichte bis zu diesem Zeitpunkt erst drei Mal vor.^[1] Die Nachricht von der umstrittenen Entlassung Whitlams wurde in der Folgezeit von massiven Protesten gegen Kerr begleitet, die während seiner verbleibenden Amtszeit immer wieder bei öffentlichen Auftritten aufkamen ebenso wie Angriffe gegen sein Person.

Die am 13. Dezember 1975 durchgeführten Wahlen gewann die Liberal Party Frasers mit überwältigender Mehrheit von 68 Mandaten gegenüber der Labor Party Whitlams, die nur noch 36 Parlamentssitze erhielt.

Obwohl Kerr seine Haltung und die Entlassung ausführlich begründete, werden beides, die Amtsenthebung Whitlams und die Ermächtigung zur Auflösung beider parlamentarischer Kammern, bis heute als verfassungsrechtlich höchst fragwürdig eingestuft. Ein derartiges Vorgehen hatte es vorher und danach nicht mehr gegeben. Welche Beweggründe den Generalgouverneur zu diesem Vorgehen veranlasst haben, ist bis heute jedoch wegen der unterschiedlichen Darstellungen der handelnden Personen ungeklärt. Kerr selbst versuchte sich insbesondere in einer Autobiografie zu rechtfertigen, in der er sich auch mit dem gegen ihn erhobenen Vorwurf des Alkoholismus auseinandersetzte.^[2]

In seiner verbleibenden Amtszeit unternahm er nur noch drei Auslandsreisen. Bei ihrem Staatsbesuch in Australien im März 1977 schlug er Queen Elizabeth II. seinen Rücktritt vor. Aufgrund einer zunehmenden Verschlechterung seiner Gesundheit trat er vor Ablauf seiner fünfjährigen Amtszeit am 8. Dezember 1977 offiziell zurück und wurde als Generalgouverneur von dem angesehenen Rechtswissenschaftler Sir Zelman Cowen abgelöst.

Das ihm von Premierminister Fraser stattdessen angebotene Amt des Botschafters bei der UNESCO lehnte er aufgrund des enormen öffentlichen Drucks ab. Insbesondere William George Hayden, Whitlams Nachfolger als Vorsitzender der Australian Labor Party und Oppositionsführer und selbst später Generalgouverneur Australians bemerkte in einer Rede im Repräsentantenhaus: "The Appointment of Sir John Kerr as Ambassador … is not just an indecent exercise of the rankest cynicism. It is in every respect an affront to this country". (Die Ernennung von Sir John Kerr zum Botschafter … ist nicht nur eine unanständige Ausübung des stärksten Zynismus. Es ist unter jedem Respekt ein Affront gegen dieses Land.

Nach dem Ausscheiden aus dem Amt des Generalgouverneurs lebte Kerr bis kurz vor seinem Tod in Sydney überwiegend in Europa.

[Bearbeiten] Ehrenämter und Auszeichnungen

Während seiner beruflichen Laufbahn als Rechtsanwalt und Richter hatte er mehrere Ehrenämter inne und war dabei unter anderem von 1960 bis 1963 Präsident der Gesellschaft für Wirtschaftsbeziehungen (Australian Industrial Relations Society), 1963 Präsident der Rechtsanwaltsvereinigung von New South Wales sowie von 1965 bis 1966 Präsident des Gesetzesrates (Law Council) von Australien.

Darüber hinaus wurde er mehrfach ausgezeichnet und war unter anderem 1976 Ritter des Order of Australia sowie Träger des Knight Grand Cross, der höchsten Stufen, des Order of St. Michael and St. George und des Royal Victorian Order. Noch 1977 wurde er in den Privy Council berufen, einem politischen Beratungsgremium von Queen Elizabeth II.^[3]

[Bearbeiten] Einzelnachweise

[Bearbeiten] Weblinks

Generalgouverneure Australiens

Vorgänger

Sir Paul Hasluck

Generalgouverneur Australiens
1974 - 1977

Nachfolger

Sir Zelman Cowen

Personendaten
NAME	Kerr, John Robert
ALTERNATIVNAMEN	Sir John Robert Kerr
KURZBESCHREIBUNG	Generalgouverneur Australiens
GEBURTSDATUM	24. September 1914
GEBURTSORT	Balmain (Sydney)
STERBEDATUM	24. März 1991
STERBEORT	Sydney