Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle)
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Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (kurz HABM oder engl. OHIM) im spanischen Alicante ist eine Einrichtung der Europäischen Gemeinschaft, die für die Eintragung der Gemeinschaftsmarken und Gemeinschaftsgeschmacksmuster zuständig ist.
Die Sprachen des Amtes sind Deutsch, Englisch, Französisch, Italienisch und Spanisch. Es besitzt Rechtspersönlichkeit.
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[Bearbeiten] Geschichte
Das Amt wurde durch die Verordnung (EG) Nr. 40/94 über die Gemeinschaftsmarke gegründet. Erst mit der Verordnung (EG) Nr. 6/2002 über das Gemeinschaftsgeschmacksmuster wurde es jedoch tatsächlich zu mehr als einem Markenamt. In den Beratungen um die Ansiedlung des Amtes setzte sich Spanien durch, dabei entschied man sich jedoch nicht für Madrid - dort waren schon mehrere internationale Abkommen zum Markenrecht geschlossen worden - sondern für Alicante als Sitz des Markenamtes.
[Bearbeiten] Rechtsgrundlagen
- Verordnung (EG) Nr. 40/94 über die Gemeinschaftsmarke
- Verordnung (EG) Nr. 2868/95 zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 40/94 über die Gemeinschaftsmarke
- Verordnung (EG) Nr. 2869/95 über die an das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) zu entrichtenden Gebühren
- Verordnung (EG) Nr. 216/96 über die Verfahrensordnung vor den Beschwerdekammern des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle)
- Verordnung (EG) Nr. 6/2002 über das Gemeinschaftsgeschmacksmuster
- Verordnung (EG) Nr. 2245/2002 zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 6/2002 über das Gemeinschaftsgeschmacksmuster
- Verordnung (EG) Nr. 2246/2002 über die an das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken,Muster und Modelle) zu entrichtenden Gebühren für die Eintragung von Gemeinschaftsgeschmacksmustern
[Bearbeiten] Siehe auch
[Bearbeiten] Weblinks
Europäische Agentur für den Wiederaufbau | Europäische Agentur für die operative Zusammenarbeit an den Außengrenzen | Europäische Agentur für die Sicherheit des Seeverkehrs | Europäische Agentur für Flugsicherheit | Europäische Agentur für Grundrechte | Europäische Agentur für Netz- und Informationssicherheit | Europäische Agentur für Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz | Europäische Arzneimittelagentur | Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit | Europäische Beobachtungsstelle für Drogen und Drogensucht | Europäische Eisenbahnagentur | Europäische Fischereiaufsichtsagentur | Europäische GNSS-Aufsichtsbehörde | Europäische Agentur für chemische Stoffe | Europäische Stelle zur Beobachtung von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit | Europäische Stiftung für Berufsbildung | Europäische Stiftung zur Verbesserung der Lebens- und Arbeitsbedingungen | Europäisches Zentrum für die Förderung der Berufsbildung | Europäisches Zentrum für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten | Gemeinschaftliches Sortenamt | Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) | Übersetzungszentrum für die Einrichtungen der Europäischen Union | Europäische Umweltagentur | Europäische Zentralbank | Eurostat
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