Schutzbrief (Diplomatie)

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Schutzbriefe wurden aus verschiedenen Gründen durch Herrscher aller Art ausgestellt. Diese wiesen den Inhaber oder auch eine ganze Personengruppe als unter dem besonderen Schutz stehend oder als im Auftrag der ausstellenden Institution handelnd aus. Oft wird auch die Bezeichnung Patent hierfür verwendet.

Inhaltsverzeichnis 1 Priviligierung von Einwanderern 2 Unterschutzstellung von Erfindungen 3 Judenprivilege 4 Kolonisation 5 Kriegsrecht und Humanitäre Schutzbriefe 6 Heutige Bedeutung 7 Einzelnachweise

[Bearbeiten] Priviligierung von Einwanderern

In verschiedenen Staaten wurden Einwanderer als Kolonisten durch das Versprechen bestimmter Vorrechte wie Handelsmonopole für bestimmte Waren, (zumindest anfängliche) Steuerfreiheit, Freiheit der Religionsausübung oder ähnliches angeworben. In diesem Zusammenhang ist die Ansiedlung der Aufnahme der aus Österreich vertriebenen Juden 1671 und der Hugenotten durch das Edikt von Potsdam in Preußen erwähnenswert.

Aber auch die Moorkolonisation, die Entwicklung des Deutschen Ordensstaates oder die Urbarmachung der norddeutschen Marschen wurde durch solche Privilegien erst möglich.

[Bearbeiten] Unterschutzstellung von Erfindungen

dieser Aspekt wird unter dem Stichwort Patent ausführlich erläutert.

[Bearbeiten] Judenprivilege

Judenprivilege stellten die Juden unter den Schutz des Herrschers, oft gegen erhebliche Gegenleistungen meist finanzieller Art. Beispiele sind das Revidierte General-Privileg im Königreich Preußen von 1750 oder die Mannheimer Judenkonzession vom 1. September 1660 die von Kurfürst Karl I. Ludwig für die deutschen Juden erlassen wurde. So beinhaltete etwa der Schutzbrief von Kaiser Sigismund vom 15. Oktober 1414 für die Heilbronner Juden, dass sie als Gläubiger Anspruch auf Erfüllung ihrer Forderung hätten. Weiter wurden ihnen auch der Anspruch auf Schutz des Eigentums und der körperlichen Unversehrtheit, der Anspruch auf Verkehrsfreiheit und der Anspruch auf Religionsfreiheit eingeräumt. Der Gerichtsstand war in weltlichen bzw. religiösen Angelegenheiten das Gericht zu Heilbronn bzw. der Rabbiner zu Heilbronn. Schließlich wurden noch Abgaben an die königliche Kammer Heilbronn dort geregelt. Auszug aus dem Schutzbrief:

• 2.Artikel: item daz man ouch ir lebe und ir gute in steten dorfern und uf dem velde, uf strassen und uf wassern beschirmen solle, und daz in alle strazen offen sin sollen...
• 3.Artikel: item daz man ouch die vorgenannten juden und judin mit keinerley zollen oder sachen uf wasser und uf lande beswaren solle, ussgenommen der zolle, die unserer vorfaren Romisch keiser und kunige ufgeseczt haben...
• 4.Artikel: item daz man ouch keine der vorgenannten juden, ir wibere oder ir kindere zu der toufe dringen solle. ^[1]

In diesem Zusammenhang entstand auch der Begriff des Schutzjuden.

[Bearbeiten] Kolonisation

Bereits 1496 wurde John Cabot durch Heinrich VII. privilegiert, „to sail, to conquer, to own heathen land, and to exclude others from so doing“.

Auch die Kolonisation im 18. und 19. Jahrhundert erfolgte oftmals durch Einzelpersonen oder speziell zu diesem Zwecke gegründete Organisationen, die sich durch Schutzbriefe gegenüber anderen Interessenten oder den einheimischen Herrschern auswiesen. Beispiele sind die Britisch-Südafrikanische Gesellschaft oder die deutsche Neuguinea-Kompagnie. Von daher erklärt sich auch der Ausdruck Schutzgebiet für einige deutsche Kolonien.

[Bearbeiten] Kriegsrecht und Humanitäre Schutzbriefe

Für bestimmte Personen oder Orte wurden durch kriegführende Parteien Schutzbriefe ausgestellt, die vor Übergriffen durch die eigene Truppe schützen sollten. Durch die Schutzbriefe konnte die Verbundenheit dokumentiert werden.

Das Katharinenkloster wies einen - vermutlich gefälschten - Brief des Propheten Mohammed vor, der von den islamischen Herrschern anerkannt wurde. Auch Napoléon Bonaparte hat dem Kloster einen Schutzbrief geschrieben.

In Krisen- und Kriegszeiten wurden auch durch neutrale Mächte Schutzbriefe für die eigenen Staatsangehörigen oder auch anderen Personen ausgestellt. Bekanntestes Beispiel dürften die schwedischen Schutzpässe des Raoul Wallenberg sein. Diese Dokumente identifizierten die Inhaber als schwedische Staatsbürger, die ihre sichere Repatriierung erwarteten. Ähnliche Dokumente wurden auch von der Schweiz und dem Vatikan ausgestellt.

Siehe auch: Schutzzeichen

[Bearbeiten] Heutige Bedeutung

Heutzutage wird unter Schutzbrief zumeist eine umfangreiche Reiseversicherung verstanden. Siehe Schutzbrief (Kraftfahrzeug)

[Bearbeiten] Einzelnachweise

1. ↑ Quelle: Urkundenbuch der Stadt Heilbronn in Württemberg, herausgegeben von der württemberg. Kommission für Landesgeschichte, Kohlhammer Verlag, Stuttgart, 1904. Band 1 Seite 210 Nr. 451