Andrzej Lepper

aus Wikipedia, der freien Enzyklopädie

Andrzej Zbigniew Lepper ['andʒɛj 'zbʲigɲɛf 'lɛp(p)ɛr] (* 13. Juni 1954 in Stowięcino) ist ein polnischer Politiker. Er war vom 5. Mai 2006, mit einer Unterbrechung zwischen 22. September und 16. Oktober 2006, als seine Partei kurzzeitig aus der Regierung aus- und wieder eintrat, bis zum 9. Juli 2007 Landwirtschaftsminister und stellvertretender Ministerpräsident des Landes.

Inhaltsverzeichnis 1 Jugend und frühe Jahre 2 Politische Karriere 3 Politische Handlungsweisen und Ansichten 4 Strafrechtliche Erscheinungen 4.1 Vorwurf der sexuellen Nötigung 5 Verdacht des Antisemitismus 6 Aktuelle Entwicklungen 7 Persönliches 8 Siehe auch 9 Wahlergebnisse bei Präsidentschaftswahlen 10 Weblinks 11 Publikationen 12 Fußnoten

[Bearbeiten] Jugend und frühe Jahre

Andrzej Lepper kam in Stowięcino (Stojentin), einem Dorf im Pommern, zur Welt. Er hat kein Abitur, da er kurz vor den Prüfungen aufgrund schwerwiegender disziplinarischer Verfehlungen von der Schule verwiesen wurde. Stattdessen besuchte er danach das landwirtschaftliche Technikum in Sypniewo, welches er erfolgreich abschloss. Lepper ist gelernter Bauer und erwarb 1980 einen Hof in Zielnowo. Während der Einführung der freien Marktwirtschaft in Polen nach Zusammenbruch der Volksrepublik Polen ging sein Hof bankrott.^[1]

[Bearbeiten] Politische Karriere

Aufgrund dieser für die Landwirte schwierige Situation während der Einführung der Marktwirtschaft entschloss sich Lepper, politisch gegen die Verfahrensweisen der Regierung zu wehren. Somit gründete er am 10. Januar 1992 die Partei Samoobrona (deutsch: Selbstverteidigung), der er ununterbrochen bis heute vorsteht. In der Anfangszeit seiner Partei organisierte er Demonstrationen und gewaltsame Widerstände, vor allem gegen die Regierung Suchocka und Buzek, welche er für die wachsende soziale Ungerechtigkeit, die sich in seinen Augen insbesondere gegen Bauern richtete, verantwortlich machte. 1993 wurde er von der polnischen Generalstaatsanwaltschaft zweimal wegen ungebührlichen Verhaltens gegenüber Staatsorganen angeklagt, wurde jedoch beide Male freigesprochen. Seine Partei Samoobrona trat 1993 erstmals zu den Parlamentswahlen an, wo sie den Einzug ins Parlament verfehlte. Ebenfalls trat Lepper bei der Präsidentschaftswahl 1995 nicht besonders in Erscheinung, seine Wähler waren damals hauptsächlich Bauern mit dem selben Hintergrund aus seiner Heimatregion. Im Jahre 2000 organisierte er landesweite Straßenblockaden, was ihm große Aufmerksamkeit im ganzen Lande einbrachte. Dadurch stieg auch sein Bekanntheitsgrad überdeutlich an. Somit erhielt er bei der nächsten Parlamentswahl im Jahre 2001 die nötige Stimmzahl, um ins polnische Parlament gewählt zu werden, wo die Samoobrona-Fraktion 53 der 460 Sitze stellte, jedoch keiner Regierungskoalition angehörte. In dieser Wahlperiode wurde er auch zum Vizemarschall des Sejm gewählt, wurde jedoch, nachdem er den damaligen Präsidenten Aleksander Kwaśniewski als größten Faulpelz der Nation, den damaligen Außenminister Wlodzimierz Cimoszewicz als bestochene Kanaille und den Ex-Präsidenten Lech Wałęsa als Hochstapler^[2] titulierte, abberufen. Während dieser, für die Abgeordneten der Samoobrona ersten Legislaturperiode fielen die Abgeordneten durch aggressive und lautstarke Proteste auf und behinderten so die Arbeit des Parlaments. 2005 fanden in Polen sowohl Präsidentschafts-, als auch Parlamentswahlen statt. In beiden Wahlen konnte sich Lepper bzw. die Samoobrona verbessern, Lepper sogar konnte sein Ergebnis im Gegensatz zur Präsidentschaftswahl 2000 nahezu verfünffachen und erreichte somit die drittgrößte Anzahl der Stimmen. Nach der Parlamentswahl 2005 bildete sich vorerst keine Koalition, obwohl keine Fraktion die Mehrheit der Sitze im Sejm hatte. Die damalige Regierung bestand aus der Partei PiS (Prawo i Sprawiedliwość; deutsch: Recht und Gerechtigkeit) unter Premier Marcinkiewicz. Diese Regierung hielt aber nicht lange stand, sodass sich der inzwischen neue Premier Jarosław Kaczyński gezwungen sah, einen Koalitionspartner zu suchen, welchen er in der Samoobrona fand. Dadurch wurde Lepper Landwirtschaftsminister und stellvertretender Ministerpräsident Polens. Seine Nominierung führte zu heftigen Protesten unter Politikern, infolge dessen trat Außenminister Stefan Meller zurück und wurde durch die weitgehend unbekannte PiS-Politikerin Anna Fotyga abgelöst. Wegen der Beteiligung Leppers an der Regierung stand die Regierung Kaczyński nun noch mehr als zuvor sowohl in Polen wie im Ausland in der Kritik. So wandte sich der renommierte Historiker Jan M. Piskorski in einem offenen Brief an Kulturminister Kazimierz Michał Ujazdowski, um gegen die Beteiligung Leppers an der Regierung zu protestieren.

Nachdem Lepper im Zuge der Verhandlungen über das Budget für Landwirtschaft und Soziales immer weitergehende Forderungen gestellt hatte, schlug Premier Jarosław Kaczyński am 21. September 2006 dem Präsidenten Leppers Entlassung vor, die einen Tag später erfolgte. Die Partei Samoobrona zog sich darauf ganz aus der Regierung zurück, die dadurch ihre Mehrheit im Parlament verlor. Nach einem knappen Monat heftiger medialer Auseinandersetzungen zwischen der PiS und der Samoobrona trat letztere allerdings wieder in die Regierung ein, da es dem Premier Jarosław Kaczyński nicht gelungen war, ohne die Samoobrona eine Mehrheit im Sejm zu bekommen.

Am 9. Juli 2007 wurde er erneut von Ministerpräsident Jarosław Kaczyński entlassen. Laut Aussage der polnischen Regierung erfolgte die Entlassung auf Grund von Ermittlungen zur Bekämpfung von Korruption. Lepper kündigte daraufhin an, dass die Samoobrona die Koalition mit der PiS verlassen werde.^[3] Die Samoobrona tat dies aber vorerst nicht und stellte Premier Kaczynski ein Ultimatum.^[4] Eine Woche nach Beginn der Regierungskrise, am 16. Juli 2007, entschied sich Lepper, in der Koalition zu bleiben. Seine Samoobrona werde aber mit dem zweiten Juniorpartner der Koalition, der Liga Polnischer Familien (LPR), fusionieren, kündigte Lepper an. Die neu gegründete Partei solle dann Liga und Samoobrona (LiS) heißen. ^[5]

[Bearbeiten] Politische Handlungsweisen und Ansichten

Die Ansichten Leppers und der Samoobrona gelten als populistisch. Er und seine Anhänger begingen in der Vergangenheit im Namen der Partei wiederholt Verbrechen des zivilen Ungehorsams. Lepper war gegen den EU-Beitritt Polens, brach jedoch eine von ihm initiierte Kampagne für ein „nein“ beim Referendum über den Beitritt aufgrund der weit verbreiteten pro-europäischen Haltung in der polnischen Bevölkerung nach kurzer Zeit ab. Trotzdem vertritt er weiterhin stark EU-kritische Positionen und begründet diese mit existenziellen Risiken für die polnischen Landwirte. Ebenfalls befürchtete er, dass durch den EU-Beitritt die soziale Schere noch weiter auseinander gehen könnte. Viele Wähler Leppers bzw. der Samoobrona sind Landwirte oder schlecht ausgebildete, meist arbeitslose und ältere Menschen aus ländlichen Gegenden und vernachlässigten Vierteln der Großstädte. Er tritt für den Ausbau der Beziehungen mit Russland, Weißrussland und der Ukraine an. Er gilt als Sympathisant des weißrussischen Diktators Alexander Lukaschenko. Des weiteren ist er ein Gegner der Globalisierung und kritisiert die engen Beziehungen Polens zu den USA.

Lepper stellte sich wiederholt gegen die von der Regierung Kaczynski, an der er selbst beteiligt war, angestrebte, verstärkte Teilnahme Polens am Kampf der Kulturen und gegen die Entsendung von weiteren Truppen nach Afghanistan. Ebenso lehnte er die Stationierung eines us-amerikanischen Raketenabwehrsystems in Polen ab und brachte sich abermals in Gegensatz zu Premier und Präsident.

Wiederholt fielen er und die Abgeordneten der Samoobrona im Sejm durch außergewöhnliche Handlungen und Äußerungen auf. Dazu gehört beispielsweise das Aufstellen eigener Lautsprecher, sofern die Redezeit des Abgeordneten abgelaufen ist oder seine Rede vertagt wird. Des weiteren beschuldigte er Robert Smoktunowicz von der rechtsliberalen Platforma Obywatelska (Bürgerplattform), in Bernsteinhandel mit den Taliban verwickelt zu sein.

[Bearbeiten] Strafrechtliche Erscheinungen

Mehrfach wurde Lepper u.a. wegen Beleidigung, Körperverletzung, Verleumdung und ungebührlichen Verhaltens (u.a. bei Demonstrationen, Straßenblockaden) angeklagt.^[1]. Im Mai 2001 wurde er wegen vergleichbarer Vergehen zu einer Freiheitsstrafe von 16 Monaten verurteilt, in dieser Sache ist jedoch ein Berufungsverfahren anhängig, welches erst nach dem Verlust von Leppers Immunität, also nach dem Verlust des Mandats fortgesetzt werden kann.

[Bearbeiten] Vorwurf der sexuellen Nötigung

Des weiteren wird ihm von einem weiblichen Mitglied der Samoobrona vorgeworfen, dass er zusammen mit Stanisław Łyżwiński, einem Abgeordneten seiner Fraktion, ihr gegen Geschlechtsverkehr einen Arbeitsplatz angeboten hat. Nachdem diese Vorwürfe öffentlich wurden, meldeten sich weitere Frauen mit ähnlichen Berichten zu Wort. Diese Vorwürfe leiteten eine Untersuchung der Generalstaatsanwaltschaft ein, welche falsche Anschuldigungen gegen Lepper und Łyżwiński verhindern sollte. Stanisław Łyżwiński wurde im August 2007 wegen des Verdachts der Vergewaltigung in Untersuchungshaft genommen. Er sagte bei seiner Festnahme „Ich werde nicht alleine untergehen!“, was auf eine Mittäterschaft Leppers hindeuten könnte.^[6]

[Bearbeiten] Verdacht des Antisemitismus

Lepper wird wiederholt verdächtigt, antisemitische Positionen zu vertreten.^[7] Die Überregionale Akademie für Personalführung in Kiew verlieh ihm zwei Ehrendoktortitel und eine Ehrenprofessur.^[8]

[Bearbeiten] Aktuelle Entwicklungen

Nach seiner Entlassung als stellvertretender Ministerpräsident und Landwirtschaftsminister am 9. Juli 2007 wegen vermutlich konstruierter Korruptionsvorwürfe kündigte Lepper vorerst an, seine Abgeordneten aus der Koalition zurückzuziehen und diese somit handlungsunfähig zu machen. Wenige Tage später distanzierte er sich jedoch von diesem Schritt. Lepper beschuldigte auf einer Pressekonferenz am 11. August 2007 den polnischen Justizminister Zbigniew Ziobro, ihn vor der konstruierten Schmiergeldübergabe, die ihn anschließend als korrupt bloßstellen sollte, gewarnt zu haben. Ziobro jedoch wies die Vorwürfe zurück. Die Samoobrona trat zu den vorgezogenen Parlamentswahlen am 21. Oktober 2007 an, sie scheiterte jedoch, trotz des Engagements des Ex-Premiers Leszek Miller an der 5% Hürde.

[Bearbeiten] Persönliches

Lepper ist mit Frau Irena verheiratet. Das Paar hat drei Kinder und wohnt in Zielnowo.

[Bearbeiten] Siehe auch

• Samoobrona

[Bearbeiten] Wahlergebnisse bei Präsidentschaftswahlen

• 1995: 1,3 %
• 2000: 3,1 %
• 2005: 15,1 %

[Bearbeiten] Weblinks

• Andrzej Lepper
• Eine unheilige Allianz in Polen, NZZ, 28.4.2006
• Schweinezüchter, Bauernfänger, Staatsmann – Lepper im Porträt, polen-rundschau, Mai 2006
• Abenteuerliche Verbindung, FAZ, 18.4.2006
• Nach rechts, nach links, vor und zurück, Freitag, 19.5.2006

[Bearbeiten] Publikationen

• Każdy kij ma dwa końce (Warszawa, 2001); polnisch
• Lista Leppera (Warszawa, 2002); polnisch

[Bearbeiten] Fußnoten

1. ↑ ^{a b} Simon Araloff, Axis Information and Analysis (Hrsg.): Poland's Elections: Andrzej Zbigniew Lepper – Peasantry's Iron Fist. 2005-10-03 (Stand: 2007-02-23).
2. ↑ Stern: [1], 20.7.2007
3. ↑ tagesschau.de: Nach Korruptionsermittlungen gegen Minister – Polnischer Vize-Regierungschef Lepper entlassen, 9. Juli 2007
4. ↑ Reuters Deutschland: Lepper stellt in polnischer Regierungskrise Ultimatum, 11. Juli 2007
5. ↑ SPIEGEL-online: Regierungskrise in Polen - Koalitionspartner von Ministerpräsident Kaczynski fusionieren, 16. Juli 2007
6. ↑ Marcin Kącki, Gazeta Wyborcza (Hrsg.): Praca za seks w Samoobronie. (polish) 2006-12-04 (Stand: 2007-02-23).
7. ↑ Professorship for Lepper Science and Scholarship in Poland Information Service. Retrieved on 2007-02-23.
8. ↑ Gazeta Wyborcza (Hrsg.): Lepper odebrał w Moskwie doktorat honoris causa. (polish) 2007-02-12 (Stand: 2007-02-23).

Personendaten
NAME	Lepper, Andrzej Zbigniew
KURZBESCHREIBUNG	polnischer Politiker
GEBURTSDATUM	13. Juni 1954
GEBURTSORT	Stowięcino, Polen